AZ vom 12.01.2012: Grab wundert sich über das Verhalten der Opposition

17. Januar 2012

@Pro Augsburg<JK> In einem Gespräch mit Nicole Prestele für die Augsburger Allgemeine rückte Bgm Peter Grab einiges zurecht, was in der öffentlichen Diskussion bislang oft nicht ausreichend und bemerkenswert *missverständlich* dargestellt wurde. Hier nun der Artikel, wie er am 12. Januar 2012 in der Augsburger Allgemeinen erschienen ist:

»Kulturreferat Peter Grab wundert sich über das Verhalten der Opposition. Die Atmosphäre sei angespannt.
Von Nicole Prestle

Biennale-Konzept, Neuordnung des Kulturamts, Kündigung des Popkulturbeauftragten… Kulturreferent Peter Grab  steht mit vielen Themen in der Diskussion. Als einziger Referent mit einem Doppelreferat (Kultur und Sport) leidet er nach eigener Aussage darunter, dass es in den Debatten fast nur um den Bereich Kultur geht. Als Gast der AZ-Lokalredaktion sprach er über Ursachen, über das politische Klima in Augsburg und andere Themen.

Verhältnis im Kulturausschuss Sachpolitik ist laut Grab dort oft nicht möglich. „Sie wird zum Teil ersetzt durch Angriffe auf die Person Peter Grab. Das war von Anfang an so.“ Verglichen mit anderen Ausschüssen sei dies eine Besonderheit, die Grab sich nicht erklären kann. „Im Sportausschuss komme ich mit den Mitgliedern besser aus, gerade auch mit denen der SPD.“

Verhältnis zur SPD SPD-Fraktionschef Stefan Kiefer hatte Grab scharf angegriffen und ihm Nähe zu nationalistischen türkischen Gruppierungen vorgeworfen. „Ich bin maßlos enttäuscht, dass er sich bis jetzt nicht entschuldigt hat“, sagt Grab. Dass er nicht „aktiv“ darauf geantwortet habe, liege daran, „dass ich sofort nach Herrn Kiefers Äußerungen Solidaritätsbekundungen aus der SPD erhalten habe“. Der Vorfall habe ihn „tief gekränkt“.

Verhältnis zum Kulturamtsleiter Grab moniert die Anzahl der Überstunden im Kulturamt. Deshalb will er es umorganisieren. In einer Aussprache im Kulturausschuss ging der Referent Amtsleiter Thomas Weitzel hart an. Der Ton hatte einige Räte verwundert. Im AZ-Gespräch betonte Grab diese Woche, dass es „keine negativen Dinge“ zwischen ihm und Weitzel gebe. „Er ist einer von denen, mit denen ich die meisten Besprechungen habe.“ Dort herrsche stets eine sachliche und freundliche Atmosphäre, auch wenn sie nicht so freundschaftlich sei wie bei Richard Goerlich.

Neustrukturierung des Kulturamts „Bei aller Qualifikation des Amtsleiters“ muss es laut Grab erlaubt sein, die derzeitige Struktur infrage zu stellen. „Ich weiß nicht, ob es sinnvoll ist, dass ein Amtsleiter bei all den Aufgaben, die mit dieser Position verbunden sind, auch noch Projektleiter sein sollte.“ Hintergrund: Weitzel, der auch Präsident der Deutschen Mozartgesellschaft ist, ist fürs Augsburger Mozartfest verantwortlich. Würde das Kulturamt so geordnet, wie Grab vorschlägt, wäre Weitzel stärker organisatorisch als inhaltlich tätig. Stattdessen gäbe es als neue Ebene vier Büroleiter für verschiedene Themenbereiche. Außer in seiner eigenen Gruppierung Pro Augsburg hat Grab dafür politisch keinen Rückhalt. Im Ausschuss wurde das Thema nicht abgestimmt. In der nächsten Sitzung am 30. Januar will Grab es nicht nochmal zur Debatte stellen. Er befürchtet aber, dass strukturelle Veränderungen im Rahmen der Finanzdebatte unumgänglich sein werden.

Biennale-Konzept Bislang ist nicht klar, wie es mit diesem Vorschlag Grabs, Festivals zweijährlich zu veranstalten, weitergehen soll. Sicher ist nur: 2013 müssen bei den Festivals 53000 Euro eingespart werden. Sollen die Dachmarken Brecht, Frieden und Mozart nicht angetastet werden, bedeutet dies laut Grab, dass manch kleine Veranstaltung wegfallen könnte. Eine Arbeitsgruppe tagte erst, ohne Ergebnis.

Projekte Ob Festivals, Kuspo oder Friedensfest-Gestaltung: Peter Grab hat Probleme, seine Ideen im Kulturausschuss durchzubringen. Grüne und SPD werfen ihm immer wieder vor, dass er das Gremium mit Vorschlägen konfrontiert, über die dann nicht ausreichend diskutiert und nachgedacht werden könne. Grab kann, sagt er, darüber nur schmunzeln: „In manchen Phasen wirft man mir Konzeptlosigkeit vor, bringe ich dann welche ein, ist es auch falsch.“ Grundlegendes Problem sei laut Grab, dass bei politischen Partnern keine Verlässlichkeit mehr herrsche. Beim Projekt Kuspo, das Grab inzwischen selbst nur noch als „Fördertopf“ bezeichnet, habe er zunächst die Unterstützung der Freien Wähler gehabt. „Diese Woche machten sie auf einmal eine Kehrtwende“, wundert sich Grab.

Popkulturbeauftragter Richard Goerlich hat gekündigt, er bleibt noch bis Ende März: Pop- und Jugendkultur soll auch danach eine Rolle spielen. Fraglich ist laut Grab aber, wie und wo es verankert wird: „Hauptproblem ist, dass für die Stelle Goerlichs eine einjährige Wiederbesetzungssperre besteht.“ Die Opposition stellt den Posten an sich infrage. Eine Tatsache, die Grab wundert: „In anderen Städten ist das ein Thema, das Rot-Grün besetzt.“

Staatsbibliothek Ende 2011 hat die Stadtregierung beim Freistaat einen Antrag auf Verstaatlichung eingereicht. „Wir warten auf einen Gesprächstermin“, sagt Grab. Er hält diese Lösung für die sinnvollste, „auch wenn es sicherlich Argumente dagegen gibt“. Ob sie sich durchsetzen lässt, hängt auch von der Finanzlage des Freistaats ab. Dort laufen derzeit die Haushaltsklausuren.«

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