PRO AUGSBURG mahnt zur Besonnenheit.
Hierzu Stadträtin Beate Schabert-Zeidler:
Es gibt keinen Entscheidungsdruck und in absehbarer Zeit keinen Handlungsbedarf.
PRO AUGSBURG forderte immer wieder den Erhalt des Einrückgleises in der südlichen Maximilianstraße. Auch bei Betriebsstörungen ist dieses Gleis unverzichtbar. Städtebaulich und mit Rücksicht auf die historische Einzigartigkeit des Ensembles Maxstraße kann und darf die Entscheidung für eine Linienführung jetzt aber noch nicht getroffen werden.
Wer verantwortlich mit dem historischen Erbe der Stadt und den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger umgehen will, wird erst den Abschluss der Bauarbeiten am Königsplatz, die (Wieder-)Inbetriebnahme der geplanten Linienführung und einen angemessenen Erfahrungszeitraum abwarten müssen, um weitere einschneidende Verkehrsentscheidungen treffen zu können. Vorher sind auch keine belastbare Fahrgastzahlen ermittelbar.
Auch weitergehende Auswirkungen auf eine eventuelle Fördermittelgefährdung müssen langfristig betrachtet werden.
Parallel dazu muss nach Auffassung von PRO AUGSBURG zunächst ein Gesamtkonzept für die Maxstraße erstellt werden, in dem
- die Bedürfnisse der Stadtgesellschaft an die Aufenthaltsqualität in dieser Straße,
- die kulturellen Bedürfnisse im Zusammenhang mit dem historischen Ensemble und seinem Erhalt,
- die Anforderungen des Lärmschutzes der Anwohner,
- die Erreichbarkeit der Grundstücke und Geschäfte und
- die Anforderungen des Individualverkehrs und des öffentlichen Nahverkehrs
berücksichtigt und abgewogen werden müssen.
Dieses Konzept muss dann eine Maßgabe für die Erschließung neuer Verkehrswege sein. Dies wird aber zeitlich betrachtet die Aufgabe einer neuen Legislaturperiode sein. Hier Entscheidungen vorwegzunehmen und unnötig den Entscheidungsspielraum einzuschränken, wäre unstatthaft.
Wer nun unnötig panisch populistische Versprechungen streut, riskiert, Bürgerinnen und Bürger mit falschen Hoffnungen und nicht haltbaren Zusagen erneut zu enttäuschen. Wir sehen hier in der Diskussion durchaus Parallelen zur Tunneldiskussion im Wahlkampf 2007.
Die Fraktion PRO AUGSBURG beteiligt sich an diesem populistischen und eventuell dem anstehenden Wahlkampf geschuldeten Aktionismus nicht, sondern mahnt zur besonnenen und sachgerechten Auseinandersetzung mit diesem Thema.
Beate Schabert-Zeidler
Fraktionsvorsitzende PRO AUGSBURG
Dr. Rudolf Holzapfel
1. stellvertr. Fraktionsvorsitzender
Prof. Dr. Rolf Harzmann
2. stellvertr. Fraktionsvorsitzender