<JK> In einem Werbeslogan eines bekannten Lutsch-Drops-Herstellers heisst es ungefähr: »Ist er zu stark – bist du zu schwach!« Peter Grab fordert viel – und erreicht auch viel: Stabi, Theaterunterhalt, Theatersanierung, … etc.! Im Bayerischen Staatsministerium hat er Dinge für Augsburg erreicht, die bislang nicht für möglich gehalten wurden. Im nachfolgenden Gespräch mit Miriam Zissler stellt Bgm Peter Grab nochmals klar, was das größte Problem seiner Kritiker ist. Ergänzend hierzu finden Sie auch das Gespräch mit Nicole Prestele von der AZ im Anschluss [link]

»„Ich bin fordernd, nicht überfordert“
Kulturreferent Peter Grab verteidigt im Gespräch mit der AZ seine Politik

Zur Ruhe kommt Kulturreferent Peter Grab nicht. Seine Ideen zur Neustruktu-
rierung der Festivals und des Kulturamts werden zwar heiß diskutiert, finden aber außer in seinen eigenen Reihen von Pro Augsburg keine Befürworter.

Damit nicht genug: Jugend- und Popkulturbeauftragter Richard Goerlich hat vergangene Woche seine Kündigung eingereicht und stellt den Referenten vor neue Herausforderungen, weil er sich nun mit einer einjährigen Wiederbesetzungssperre konfrontiert sieht. SPD-Fraktionschef Stefan Kiefer hatte Grab jüngst scharf angegriffen und ihm Nähe zu nationalistischen türkischen Gruppierungen vorgeworfen, was Grab tief kränkte. Der Kulturreferent bezieht im Gespräch mit der AZ-Lokalredaktion dazu Stellung und betont: „Ich bin ein fordernder Referent und kein überforderter.“ Er wundere sich zusehends über das Verhalten der Opposition. Gerade im Kulturausschuss gehe es oft weniger um Sachpolitik als um Angriffe auf die Person Peter Grab. „In manchen Phasen wirft man mir Konzeptlosigkeit vor, bringe ich dann welche ein, ist es auch falsch“, stellt der Referent fest. Dabei würden Sachverhalte von der Opposition trotz besseren Wissens falsch dargestellt. „Bei der Vertragsverlängerung für Goerlich wurde mir vorgeworfen, dass es keine Stellenausschreibung gab. Das ist Unsinn“, so Grab. (ziss)«

Für die Kultur-Stadt Augsburg beginnt das neue Jahr prächtig:

Herr GMD Dirk Kaftan hat heute seinen neuen Vertrag unterschrieben und sich damit – bis vorerst 2016 – für Augsburg entschieden.

Mit einer Kündigung war eher zu rechnen, weil er und die Philharmoniker seit Monaten massiven Zusatz-Belastungen und unsäglichen Verunsicherungen (»… braucht Augsburg, wo wir doch München haben, wirklich ein B-Orchester?«) ausgesetzt waren. Man hätte es Herrn Kaftan nicht verübeln können, wenn er sich in Sorge um seine weitere Karriere anderweitig orientiert hätte.

Dass dies nicht geschah, ist vor allem auch das Verdienst von Herrn BGM Grab, der die vom GMD betriebene interkulturelle Öffnung des Musiktheaters, das beispielhafte musik-pädagogische Programm für Schulen nachhaltig unterstützt und das von seinem Referat ausgearbeitete Vertragswerk – mit Rückendeckung von OB Dr. Gribl – durch die Gremien gebracht hat.

Man kann Herrn Kaftan ohne jede Übertreibung einen Glücksfall für Augsburg nennen.

Seit 2009 hat er es immer wieder verstanden, selbst auf München, Wien und Bayreuth fixierte Musik-Liebhaber zu verblüffen und somit für das Augsburger Musik-Theater zu begeistern. Als Energie- und Kreativ-Zentrum des Orchesters ist es Herrn Kaftan auch dank seiner Innovations-Freudigkeit blendend gelungen, die Tradition großer Augsburger Dirigenten (W. Sawallisch, I. Kertesz, E. Jochum, B. Weil, R. Piehlmayer u. a.) fortzuentwickeln und zukunftsfähig zu machen.

Augsburg braucht uneitle Ausnahme-Könner seines Kalibers dringender denn je. Die heutige Vertragsverlängerung ist daher für die Region und ihre Kultur-Szene eine wunderbare Botschaft. Was für ein schöner Tag!

Mit freundlichen Grüßen
Beate Schabert-Zeidler, Fraktionsvorsitzende PRO AUGSBURG
Prof. Dr. Rolf Harzmann, 2. stellvertr. Fraktionsvorsitzender

Sehr geehrte Damen und Herren der Medien.

Was für ein schöner Tag!

Herr Georg Winter hat uns in seiner Funktion als Vorsitzender des Haushalts-Ausschusses des Bayerischen Landtags heute wissen lassen, dass er alles dafür tun werde, den Betriebskostenzuschuss für das Augsburger Stadttheater von bisher 5,8 (2010) auf 7,4 Mio. €(2012) erhöhen zu lassen.

Dies ist in Sachen Theater die zweite Froh-Botschaft aus München, nachdem Staatssekretär F. J. Pschierer bereits im Sommer dieses Jahres zusätzliche 400.000 € für 2011 zugesagt hatte. Solche Meldungen hören wir gerade auch angesichts der aktuell heftigen Verwerfungen des städtischen Haushalts mit großer Freude.

Da bei Erfolgen wie diesem die Väter wie üblich Schlange stehen, stellt sich die Frage nach Mehr…

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion PRO AUGSBURG beantragt die schnellst- und größtmögliche Übertragung der Personalhoheit an den Eigenbetrieb »Theater Augsburg« und damit den längst notwendigen Vollzug der Satzung, wie er auch vom Bayerischen Obersten Rechnungshof empfohlen wird, bzw. im Sinne der Strukturreform der Städtischen Bühnen Augsburg vom 08.04.1998.

Der Eigenbetrieb Theater Augsburg wurde zum 01. Januar 1999 gegründet und ging aus dem Regiebetrieb »Städtische Bühnen Augsburg« hervor. Wegweisend für diese Entscheidung waren Betrachtungen über die Zukunft des Theaterstandortes Augsburg, die in den »Thesen zur zukünftigen Arbeit und zur Strukturreform der Städtischen Bühnen Augsburg« vom 08.04.1998 zusammengefasst vorliegen. Danach steht als grundsätzliche Zielsetzung, dass das Theater Augsburg auch als »größte, aufwendigste und anspruchsvollste Kultureinrichtung der Stadt integraler Bestandteil ihres kulturellen Lebens«1 sein und auch weiterhin zu den ersten Bühnen des Freistaates Bayern gehören soll. Im Thesenpapier wird auf der Seite 4 festgestellt, dass die Bühne als städtischer Regiebetrieb zu unbeweglich geworden sei, um auf künstlerische Herausfor-derungen und haushaltsrechtliche Zwänge noch angemessen reagieren zu können. Es sei daher notwendig, »Effizienz und Flexibilität der Theaterarbeit zu steigern. Dies erfordert eine weitgehende Verselbständigung des Theaterbetriebes mit verstärkter Eigenverantwortung in organisatorischer, personeller und finanzieller Hinsicht«2.

In den personalwirtschaftlichen Betrachtungen wird davon ausgegangen, dass es wohl am besten im Vermögen des Theaters selbst liege, die Qualifikation und Motivation der Mitarbeiter direkt zu beurteilen und positiv zu beeinflussen. »Deshalb ist eine weitgehende Übertragung der Personalhoheit auf die Bühnen wünschenswert.«3 Im Ergebnis eines zweistufigen Verfahrens soll das Theater über Stellenplan, Einstufung, Einstellung und Entlassung aller seiner Mitarbeiter rasch und unbürokratisch selbst entscheiden. Die erste Stufe wird mit der Gründung des Eigenbetriebes in dessen Satzung verankert. »Über Zeitpunkt und Umfang weiterer Schritte auf dem Weg zur vollständigen Personalhoheit der Bühnen soll entschieden werden, wenn ausreichende Erfahrungen mit der vorgeschlagenen Zwischenlösung vorliegen.«4

Der Eigenbetrieb besteht nunmehr 13 Jahre. Die vorgesehenen weiteren Schritte bzw. Entscheidungen stehen bislang aus.

Die Weitsicht der ursprünglichen Zielsetzung des Thesenpapiers wird in jüngerer Vergangenheit gleich zweifach durch Feststellungen des Bayerischen Obersten Rechnungshofes untermauert. In einer Querschnittsuntersuchung aller bayerischen staatlichen und kommunalen Theater heißt es: S.1/2 »Der ORH empfiehlt daher, die Stellenbindung aufzugeben und die Bewirtschaftungsbefugnis der Personalaufwendungen den Theatern vollständig zu übertragen.«5

In seinem »Bericht über die Ergebnisse der örtlichen Untersuchungen beim Theater Augsburg« vom 01.08.2008 schreibt der ORH zu eben derselben Thematik: »Die Entwicklungen erfordern zunehmend eine flexible Personalstruktur, die im Rahmen von starren Stellenplänen nicht gewährleistet werden kann.« Bei seinen Untersuchungen hat der ORH festgestellt, dass deshalb an anderen Theatern die früher weitgehend starren Strukturen und Zuordnungen insbesondere im technischen Bereich zunehmend beseitigt und durch flexible Einsatzformen und Teamlösungen ersetzt werden.6 Im Weiteren wird auf die Möglichkeit verwiesen, nach der Novellierung des NV-Bühne auch zunehmend Mitarbeiter aus den technischen Bereichen auf der Grundlage dieses Tarifvertrages zu beschäftigen.

Die weitergehende Verselbständigung des Eigenbetriebes »Theater Augsburg« schafft so auch Möglichkeiten, wirtschaftliche Verfahrensweisen zu vergleichen und Leistungsstrukturen zu verbessern bzw. zu optimieren. Dies muss nicht zu einer neuen Diskussion über eine etwaig andere Rechtsform führen. Wirtschaftliche Verfahren lassen sich in allen Rechtsformen, so auch im Eigenbetrieb installieren, wenn den Verantwortlichen das Recht und die Möglichkeit eingeräumt wird, solche Prozesse zu definieren und zielführend umzusetzen.

Welcher Nachholbedarf besteht, zeigt sich an folgenden Beispielen. Bereits im WIBERA-Gutachten »Städtische Bühnen Augsburg – Theaterbetriebliche Untersuchungen« vom 07.11.1994 wird gefordert, dass die Vereinbarung über die 40-Stunden-Woche mit Freizeitausgleich gekündigt werden muss.7 Auch wird im Gutachten bereits zu diesem Zeitpunkt – wie später auch durch den Bayerischen Obersten Rechnungshof – empfohlen, die Möglichkeiten aus dem BTT-Tarifvertrag und dem NV-Solo8 für Dienstvertragsabschlüsse zu nutzen.9 Auch in der Optimierung der Dienstplangestaltung sieht die WIBERA Ansatzpunkte zur Verbesserung der Leistungsstrukturen.10

Dies sind Punkte, deren Umsetzung noch heute auf sich warten lässt, die jedoch bis heute an Aktualität nichts verloren haben. Auch die Ausgestaltung des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD) durch entsprechend notwendige Betriebsvereinbarungen (z.B. Dienstvereinbarung Arbeitszeit) konnte bis heute mangels Abschluss einer gesamtstädtischen Vereinbarung für das Theater nicht erfolgen.

Hier zeigt sich insbesondere, dass der außerordentlich komplexe Theaterbetrieb Handlungsmöglichkeiten benötigt. Dem sich ständig aus dem Produktionsprozess des Theaters heraus quantitativ ändernden Arbeitsanfall steht bisher eine starre Dienstplanung nach dem Grundwerk des TVöD gegenüber. Aus Sicht des Theaters ist es hier dringend notwendig, dass die Kurve der bezahlten Arbeitszeit durch flexible Arbeitszeitgestaltung (Arbeitszeitkonto) der Kurve der erbrachten Arbeitsleistung möglichst deckungsgleich nahe kommt.

Mit freundlichen Grüßen
Beate Schabert-Zeidler, Fraktionsvorsitzende PRO AUGSBURG
Prof. Dr. Rolf Harzmann,  2. stellvertr. Fraktionsvorsitzender

1Thesen zur zukünftigen Arbeit und zur Strukturreform der Städtischen Bühnen Augsburg, Fassung vom 08.04.1998, S.1,
2ebenda, S.4, 3ebenda, S.5, 4ebenda, S.5
5Bayerischer Oberster Rechnungshof, Ergebnisse der örtlichen Untersuchungen über die Strukturen, Leistungen und Kosten bei staatlichen und nichtstaatlichen Theatern in Bayern, XIII – 50003 – 73, München, 27.03.2006, S.26
6Bayerischer Oberster Rechnungshof, Bericht über die Ergebnisse der örtlichen Untersuchungen beim Theater Augsburg, X-900-8-30-4, München, 01.08.2008, S.20
7vgl.WIBERA-Wirtschaftsberatung AG, Gutachten, Städtischen Bühnen Augsburg – Theaterbetriebliche Untersuchungen, 07.11.1994, S.Z4 und S.62
8jetzt NV-Bühne 9WIBERA, a.a.O., S.63, 10ebenda, S.Z7

Herr Grab, von den Öffnungszeiten der Bücherei, der drohenden Zerschlagung der Stabi, dem umstrittenen Kuspo-Konzept, der Dauerbaustelle Stadttheater, dem sehbehinderten Eisstadion  bis zum abgelehnten Biennale-Konzept…ist die Krise bei Ihnen eine Art Dauerzustand?

 Die Öffnungszeiten der Stadtbücherei um lediglich eine Stunde täglich zu kürzen war ein Versuch, angesichts zu wenig Personal zu reagieren, wozu ich ja verpflichtet bin. Die Kürzung sollte nur so lange andauern, bis wieder mehr Personal zur Verfügung steht. Die Stabi ist bekanntlich auf einem sehr guten Weg. Ohne den ku.spo-Fördertopf hätte vom City-of-Peace-Programm über das Friedensmarathon bis hin zu Schul-, Integrations- und Vereinsprojekten vieles nicht stattfinden können – deshalb wurde heuer ku.spo einstimmig von allen Fraktionen im Sportausschuss beschlossen. Das Theater Augsburg ist ebenso auf einem guten Weg wie das Curt-Frenzel-Stadion – beide Großprojekte wurden jahrzehntelang nicht angegangen, wir hatten den Mut dazu. Und das Biennale-Konzept ist der richtige Schritt, die enorme und unterfinanzierte Anzahl von Augsburger Festivals in den Griff zu bekommen. Ich bin überzeugt, dass eine Lösung kommen wird. Eine Krise kann man auch herbei reden. Ich habe sie nicht.

 Was sagen Sie zum Vorwurf, ihre Kulturpolitik sei verfehlt? Mehr…