»Mut zur Veränderung«: Rede von Peter Grab anlässlich des Neujahrsempfangs 2012

Liebe Mitstreiter, verehrte Gäste,

wie steht es in dieser Legislaturperiode um die Kulturstadt Augsburg?

Großartige Befragungswerte

Ende Oktober 2010 veröffentlichte die Augsburger Allgemeine eine Umfrage unter 3000 Personen zum Lebensgefühl in Augsburg. Besonders gut schnitt dabei das kulturelle Angebot in der schwäbischen Metropole ab, indem 77 Prozent dieses als „sehr gut und abwechslungsreich“ bezeichneten. Die Kulturstadt Augsburg ist also auf einem richtigen Weg, die meisten Positivstimmen der Befragungen ergaben sich nämlich in diesem Bereich. „Kultur für alle“ war denn auch der Slogan des Wahlkampfs von Pro Augsburg und mit den drei kulturpolitischen Zielen
– Stärkung der Pop- und Jugendkultur,
– Verbindung zwischen Kultur und Sport sowie
– Interkulturelle Öffnung
ist unsere Bürgervereinigung bestens dabei, unser und mein Wahlversprechen zu erfüllen. Mehr…

»Rückgrat im Rathaus«: Rede anlässlich des Neujahrsempfangs 2012 von Beate Schabert-Zeidler, Fraktionsvorsitzende von PRO AUGSBURG

Sehr geehrte Gäste,

Neujahrsempfänge der politischen Fraktionen, Parteien und Vereine im Januar und Februar sind wie eine Inflation, die Reden sehr programmatisch, aber eigentlich doch wie Schall und Rauch. Oder erinnern Sie sich noch, was ich letztes Jahr zum Schluss unseres damaligen Empfanges zu 1000 Tagen Pro Augsburg in der Regierungskoalition gesagt habe? Nein? Vielleicht? Mehr…

»Politik mit Nachhaltigkeit«: Rede des Vorsitzenden Nico Kummer beim Neujahrsempfang 2012

Liebe Mitglieder, Freunde und Förderer von Pro Augsburg, verehrte Gäste,

wie jedes Jahr begrüßen wir Sie ganz herzlich zu unserem traditionellen Neujahrsempfang und danken vor allem denjenigen Damen und Herren, die uns schon seit vielen Jahren die Treue halten.

Wir haben ein schwieriges Jahr 2011 hinter uns, insbesondere geprägt von dem Ringen um einen ausgeglichenen Haushalt. Erschwerend hinzu kam aber auch die für uns als Koalitionspartner sehr schmerzliche Trennung der CSU in eine Alt-CSU und eine NCSM. Ich will nicht verhehlen, dass uns diese innerparteilichen Verwerfungen, für die wir nicht verantwortlich sind und auf die wir auch keinen Einfluss haben, trotzdem enorm belasten. Mehr…

Einladung zum Neujahrsempfang 2012

 

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AZ vom 12.01.2012: Grab wundert sich über das Verhalten der Opposition

@Pro Augsburg<JK> In einem Gespräch mit Nicole Prestele für die Augsburger Allgemeine rückte Bgm Peter Grab einiges zurecht, was in der öffentlichen Diskussion bislang oft nicht ausreichend und bemerkenswert *missverständlich* dargestellt wurde. Hier nun der Artikel, wie er am 12. Januar 2012 in der Augsburger Allgemeinen erschienen ist:

»Kulturreferat Peter Grab wundert sich über das Verhalten der Opposition. Die Atmosphäre sei angespannt.
Von Nicole Prestle

Biennale-Konzept, Neuordnung des Kulturamts, Kündigung des Popkulturbeauftragten… Kulturreferent Peter Grab  steht mit vielen Themen in der Diskussion. Als einziger Referent mit einem Doppelreferat (Kultur und Sport) leidet er nach eigener Aussage darunter, dass es in den Debatten fast nur um den Bereich Kultur geht. Als Gast der AZ-Lokalredaktion sprach er über Ursachen, über das politische Klima in Augsburg und andere Themen.

Verhältnis im Kulturausschuss Sachpolitik ist laut Grab dort oft nicht möglich. „Sie wird zum Teil ersetzt durch Angriffe auf die Person Peter Grab. Das war von Anfang an so.“ Verglichen mit anderen Ausschüssen sei dies eine Besonderheit, die Grab sich nicht erklären kann. „Im Sportausschuss komme ich mit den Mitgliedern besser aus, gerade auch mit denen der SPD.“

Verhältnis zur SPD SPD-Fraktionschef Stefan Kiefer hatte Grab scharf angegriffen und ihm Nähe zu nationalistischen türkischen Gruppierungen vorgeworfen. „Ich bin maßlos enttäuscht, dass er sich bis jetzt nicht entschuldigt hat“, sagt Grab. Dass er nicht „aktiv“ darauf geantwortet habe, liege daran, „dass ich sofort nach Herrn Kiefers Äußerungen Solidaritätsbekundungen aus der SPD erhalten habe“. Der Vorfall habe ihn „tief gekränkt“.

Verhältnis zum Kulturamtsleiter Grab moniert die Anzahl der Überstunden im Kulturamt. Deshalb will er es umorganisieren. In einer Aussprache im Kulturausschuss ging der Referent Amtsleiter Thomas Weitzel hart an. Der Ton hatte einige Räte verwundert. Im AZ-Gespräch betonte Grab diese Woche, dass es „keine negativen Dinge“ zwischen ihm und Weitzel gebe. „Er ist einer von denen, mit denen ich die meisten Besprechungen habe.“ Dort herrsche stets eine sachliche und freundliche Atmosphäre, auch wenn sie nicht so freundschaftlich sei wie bei Richard Goerlich.

Neustrukturierung des Kulturamts „Bei aller Qualifikation des Amtsleiters“ muss es laut Grab erlaubt sein, die derzeitige Struktur infrage zu stellen. „Ich weiß nicht, ob es sinnvoll ist, dass ein Amtsleiter bei all den Aufgaben, die mit dieser Position verbunden sind, auch noch Projektleiter sein sollte.“ Hintergrund: Weitzel, der auch Präsident der Deutschen Mozartgesellschaft ist, ist fürs Augsburger Mozartfest verantwortlich. Würde das Kulturamt so geordnet, wie Grab vorschlägt, wäre Weitzel stärker organisatorisch als inhaltlich tätig. Stattdessen gäbe es als neue Ebene vier Büroleiter für verschiedene Themenbereiche. Außer in seiner eigenen Gruppierung Pro Augsburg hat Grab dafür politisch keinen Rückhalt. Im Ausschuss wurde das Thema nicht abgestimmt. In der nächsten Sitzung am 30. Januar will Grab es nicht nochmal zur Debatte stellen. Er befürchtet aber, dass strukturelle Veränderungen im Rahmen der Finanzdebatte unumgänglich sein werden.

Biennale-Konzept Bislang ist nicht klar, wie es mit diesem Vorschlag Grabs, Festivals zweijährlich zu veranstalten, weitergehen soll. Sicher ist nur: 2013 müssen bei den Festivals 53000 Euro eingespart werden. Sollen die Dachmarken Brecht, Frieden und Mozart nicht angetastet werden, bedeutet dies laut Grab, dass manch kleine Veranstaltung wegfallen könnte. Eine Arbeitsgruppe tagte erst, ohne Ergebnis.

Projekte Ob Festivals, Kuspo oder Friedensfest-Gestaltung: Peter Grab hat Probleme, seine Ideen im Kulturausschuss durchzubringen. Grüne und SPD werfen ihm immer wieder vor, dass er das Gremium mit Vorschlägen konfrontiert, über die dann nicht ausreichend diskutiert und nachgedacht werden könne. Grab kann, sagt er, darüber nur schmunzeln: „In manchen Phasen wirft man mir Konzeptlosigkeit vor, bringe ich dann welche ein, ist es auch falsch.“ Grundlegendes Problem sei laut Grab, dass bei politischen Partnern keine Verlässlichkeit mehr herrsche. Beim Projekt Kuspo, das Grab inzwischen selbst nur noch als „Fördertopf“ bezeichnet, habe er zunächst die Unterstützung der Freien Wähler gehabt. „Diese Woche machten sie auf einmal eine Kehrtwende“, wundert sich Grab.

Popkulturbeauftragter Richard Goerlich hat gekündigt, er bleibt noch bis Ende März: Pop- und Jugendkultur soll auch danach eine Rolle spielen. Fraglich ist laut Grab aber, wie und wo es verankert wird: „Hauptproblem ist, dass für die Stelle Goerlichs eine einjährige Wiederbesetzungssperre besteht.“ Die Opposition stellt den Posten an sich infrage. Eine Tatsache, die Grab wundert: „In anderen Städten ist das ein Thema, das Rot-Grün besetzt.“

Staatsbibliothek Ende 2011 hat die Stadtregierung beim Freistaat einen Antrag auf Verstaatlichung eingereicht. „Wir warten auf einen Gesprächstermin“, sagt Grab. Er hält diese Lösung für die sinnvollste, „auch wenn es sicherlich Argumente dagegen gibt“. Ob sie sich durchsetzen lässt, hängt auch von der Finanzlage des Freistaats ab. Dort laufen derzeit die Haushaltsklausuren.«