Sehr geehrte Damen und Herren der Medien, im Vorfeld zu den Haushaltsverhandlungen können wir, rückblickend auf die Legislaturperiode, eine positive Bilanz ziehen. Die in den letzten Haushalten auch von uns eingeforderten Mittel für Innenstadtumbau, Bildung und Bildungsstätten, Ganztagsbetreuung, Krippenausbau, Migration und Integration, Kultur- und Sportstätten etc. waren ein mittlerweile sicht- und spürbar guter Invest.
Ein erster Schritt diese Stadt zukunftsfähig zu machen und eine gesunde Stadtentwicklung voranzutreiben. Dies war in Zeiten von Finanzkrisen und Sanierungsnotstand kein leichtes Unterfangen. Beharrlich, konsequent und kontinuierlich haben wir die Ziele verfolgt, überwiegend auch im Konsens mit unserem Regierungspartner.
Das war nur ein kleiner erster Schritt, wir bleiben am Ball und werden unseren Fokus im Haushalt nun auf eine Reihe wichtiger Projekte setzen.
Im Folgenden sind exemplarisch einige Beispiele genannt:
Im Bereich Sportstätten die dringende Sanierung der Leichtathletikanlage im Rosenaustadion. Die für den Schulsport unverzichtbare Anlage ist mittlerweile so irreparabel desolat, dass akute Verletzungsgefahr beim Betreten besteht. Unser Dank hierbei gilt Bgm und Sportreferent Peter Grab, der die Planung soweit vorangetrieben hat, dass heuer noch mit der Sanierung begonnen werden könnte. Der Augsburger Sport braucht auch den von uns beantragten Sportflächen-Entwicklungsplan (München und Nürnberg haben ihn schon) und den Masterplan Sportstätten, beides werden wir mit den nötigen Mitteln ausstatten.
Im Bereich Kultur sind es beispielsweise die Planungskosten für die Sanierung der Dominikanerkirche, die aktuell in den Haushalt mit aufgenommen werden müssen, oder ein notwendiger und angemessener Zuschuss für die VHS. Als Deckungsvorschlag für diese und weitere Massnahmen eignet sich der Erlös des vom Stadtrat beschlossenen Verkaufs des nicht mehr benötigten Stadtarchivs. Interessenten hierfür sind bereits bekannt.
Bei der Stadtentwicklung drängen wir auf die Fertigstellung des Inninger Dorfplatzes und die hierfür benötigten Mittel. Dazu Planungsmittel für eine städtebaulich sinnvollere Gestaltung des Areals am Predigerberg mittels einer Planerwerkstatt. Und im Bereich Bildung unter anderem auch Planungsmittel für den dringend benötigten Erweiterungsbau der Grundschule Göggingen-West.
Wir werden, wie versprochen, weiterhin die wichtigen Dinge auch bei knappen Budget vorantreiben. Impulse und Prioritäten setzen.
Mit freundlichen Grüßen
Beate Schabert-Zeidler, Fraktionsvorsitzende PRO AUGSBURG
Dr. Rudolf Holzapfel, 1. stellvertr. Fraktionsvorsitzender
Prof. Dr. Rolf Harzmann, 2. stellvertr. Fraktionsvorsitzender
Dr. Werner Lorbeer, Stadtrat PRO AUGSBURG
Was macht ein (Augsburger) Bürgermeister eigentlich? Wie schafft er es, Privates und Berufliches unter einen Hut zu bringen? Wie viel Mensch ist ein Politiker? Diese und andere Fragen können bis zu drei Bürgerinnen und Bürger der Stadt Augsburg demnächst direkt an Bürgermeister Grab stellen und einen Samstag mit ihm live erleben. Je nach Zuspruch ist eine Wiederholung dieser Aktion denkbar.
