Kosten Stadtmarktumbau

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in den letzten Jahren ist der Augsburger Stadtmarkt, insbesondere die Stände, auf Kosten der Kommune saniert worden. Diese Sanierungen sollen auch in Zukunft fortgeführt werden. Ähnliches findet z.Zt. in München statt. Wie aus einem Artikler der SZ vom 24.3. S. 51 zu entnehmen ist, treten dort Probleme auf, weil es sich dabei um EU-rechtlich verbotenen Subventionen an die dortigen Händler handeln könnte.

Konkret wird angeführt, dass die Stadt Händler in unzulässiger Weise subventioniert, in dem öffentliches Geld in den Neubau von Ständen investiert und keine kosten deckende Pacht verlangt wird. Es steht die Frage im Raum, ob dies zur Daseinsvorsorge gehört oder nicht. Es droht dort akut ein Planungsstopp.

Wir beantragen zu prüfen, ob dies auch in Augsburg der Fall sein könnte, dass es sich hier möglicher Weise um unzulässige Subventionen handelt und wenn ja, wie gedenkt die Stadt darauf zu reagieren ?

Mit freundlichen Grüßen

Beate Schabert-Zeidler
Fraktionsvorsitzende Pro Augsburg