Bei den Verhandlungen zum Doppelhaushalt konnte Pro Augsburg / Fraktion Bürgerliche Mitte wichtige Projekte durchsetzen!
Bereits im Vorfeld ist es nach zähen Verhandlungen mit CSU und Grünen gelungen, die Sanierung der Diebelbachstrasse im Bereich von Neubergheim und den angrenzenden Radweg für 2023 im Haushalt unterzubringen. Das zunächst angeführte Argument der Grünen, keine Mittel mehr für den Individualverkehr und damit für Straßen ausgeben zu wollen, konnte mit Hinweis auf die Belastung von Anwohnern an löchrigen Straßen und die Benutzung von Bussen des ÖPNV und LKW‘s aus dem Bergheimer Gewerbegebiet entkräftet werden. Ebenso absurd war die erste Behauptung der Grünen, dass Mittel aus dem Radwegeprogramm (Fahrradstadt Augsburg) nur für die Innenstadt seien!
(Kommentar von unserer Stadträten Beate Schabert-Zeitler: weil da ihre Wähler, d.h. die Wähler*innen der GRÜNEN wohnen!).
Bei den Verhandlungen am Rande des Finanzausschusses haben wir u.a. noch erreicht, dass endlich-Planungsmittel in Höhe von 45000€ für die Bgm.-Auernhammer-Straße in Göggingen (Stadtteilzentrum) eingestellt werden, dass die Freien Theater sowie die Kleingärtner eine höhere Unterstützung für den laufenden Unterhalt bekommen.
Für einige dieser Projekte haben wir schon als Fraktion Pro Augsburg gekämpft…