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PRO AUGSBURG fordert Klärung, wer für die zusätzlichen Ausgaben aufkommen muss

Die erst vor kurzem im Stadtgebiet errichteten Altkleidercontainer könnten jetzt für hohe Kosten sorgen. Der Grund: Die neuen Wertstoffcontainer wurden teilweise auf ungeeigneten und verkehrsbehindernden Einzelplätzen oder provisorisch auf Betonplatten abgestellt. Ein finanzieller Aufwand von knapp 800.000 Euro steht nun im Raum, PRO AUGSBURG will nun die weitere Vorgehensweise klären.

Mit Beschluss Nr. 18/01438 vom 22.3.2018 hat der Stadtrat dem Standort- und Nutzungskonzept für die Sammlung von Werkstoffen im Stadtgebiet Augsburg zugestimmt. In der Begründung zu diesem Beschluss wird unter anderem ausgeführt, dass die Wertstoffcontainer ein auffälliges Element des öffentlichen Raums darstellen, sie sich in die öffentliche Fläche integrieren, das Stadtbild aber möglichst wenig beeinträchtigen sollen. Außerdem müssen die Sicherheit des Verkehrs aufrecht erhalten bleiben und Störungen des Gemeingebrauchs der Straße minimiert werden.

Stadtrat Thomas Lis kritisiert nun: „Zahlreiche Altkleidercontainer sind in den letzten Wochen im Augsburger Stadtgebiet errichtet worden. Neue Altkleidersammelbehälter wurden nicht nur bei den bereits vorhandenen Wertstoffinseln, sondern über das ganze Stadtgebiet teilweise auf ungeeigneten Einzelplätzen, z.B. auf Straßenbegleitgrün, teils verkehrsbehindernd, vor einem absoluten Halteverbot oder wo ein Anhalten mit dem Auto eine Verkehrsgefährdung darstellt, aufgestellt.“

In der Beschlussvorlage vom 22.3.2018 wird keine Aussage zur finanziellen Belastung gemacht. PRO AUGSBURG fordert nun Klärung, welche Kosten durch die Korrekturen im Nachhinein entstehen und wer diese zu tragen hat.

„Wie in der letzten Sitzung des Umweltausschusses am 28.01.2019 berichtet wurde, müssen nun an zahlreichen Standorten neue teure Fundamente errichtet werden. Die Kosten sollen laut Bericht des Umweltreferenten circa 4.400 € je Standort betragen. Es soll sich um circa 180 Standplätze handeln. Damit wäre ein finanzieller Aufwand von knapp 800.000 Euro erforderlich“, stellt Thomas Lis die mögliche Rechnung auf.

Die Fraktion PRO AUGSBURG stellt deshalb folgenden Antrag: 

Der Umweltreferent möge im nächsten Stadtrat einen ausführlichen Bericht zu diesem Thema geben und erläutern:

  • Welche zusätzlichen Kosten nun im Nachhinein entstehen oder schon entstanden sind.
  • Wer diese Kosten zu tragen hat?
  • Ob diese Kosten auf den Gebührenzahler umgelegt werden oder
  • dadurch die Einnahmen aus der Altkleider- bzw. Wertstoffsammlung geschmälert werden
  • und warum bei den Beratungen zur Beschlussvorlage im letzten Jahr keine Aussagen zu den Maßnahmen und Kosten zur Untergrundverbesserung und teilweise tatsächlichen und ungeeigneten Auswahl der Standorte gemacht wurden.
  • Wurden die Standorte mit anderen zuständigen Ämtern z.B. Stadtplanungsamt, Straßenverkehrsbehörde oder Tiefbauamt abgesprochen oder abgestimmt?