Dringlichkeitsantrag zur Sitzung am 12.7.2016 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Die Kosten der Sanierung des Großen Hauses und der Neubau der Werkstatt- und Proberäume sind derzeit mit knapp 200 Millionen Euro veranschlagt. Darauf basieren auch die Zuschusszusagen der Staatsregierung und in der Folge auch das bisher bekannte Finanzierungskonzept. Die Fraktion Pro Augsburg unterstützt die notwendige Sanierung [...]
Sehr geehrte Damen und Herren der Medien, die Fraktion Pro Augsburg gratuliert der CIA zu dem gelungenen Auftakt des neuen Stadtfestes. Unter der Leitung von Heinz Stinglwagner wurde unter enormen Zeit und Finanzdruck mit einem sehr engagierten Team ein fröhliches und friedliches Event organisiert. Die zahlreichen Besucher wurden mit vielfältigen Angeboten verwöhnt, so dass für [...]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Begrenzung auf zwei oder drei Stadtratsmitglieder pro Reise in unsere Partnerstädte tragen wir ohne Wenn und Aber im Interesse der Begrenzung der Ausgaben mit. Was wir nicht akzeptieren werden, ist die „Entscheidung“ der Regierungsfraktionen, dass der auserkorene Personenkreis selbstredend aus ihren Fraktionen zu kommen hat. Bei den Fahrten 2016 nach [...]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wie wir der Augsburger Allgemeinen entnommen haben, plant die Stadtsparkasse Augsburg, deren Verwaltungsratsvorsitzender Sie sind, ihre Filiale in Bergheim zu schließen. Dies wird u.a. mit dem demographischen Wandel und einem geänderten Nutzerverhalten begründet. Dies können wir nachvollziehen, allerdings nicht die Entscheidung, auch keinen Geldautomaten in Bergheim zu belassen. Dies bedeutet vor [...]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zunehmend fallen die städtischen Fahrradständer mit „herrenlosen“ und fahruntüchtigen Fahrrädern auf. Diese blockieren viel Platz für Bürger die mit dem Rad unterwegs sind und diese gerne ordentlich abstellen möchten, das Stadtbild leidet zu dem unter den nicht zu gebrauchenden Fahrrädern. Vor allem für den in der Innenstadt ansässigen und immer weniger [...]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen die Berichterstattung des Herrn Kulturreferenten Thomas Weitzel im nächsten Kulturausschuss am 21.06.2016 zum aktuellen Stand des Römermuseum. Mit freundlichen Grüßen Beate Schabert-Zeidler Dr. Rudolf Holzapfel Thomas Lis 20160608 Sachstand Römermuseum
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der am 02.06.2016 ausgestrahlten Sendung Quer des BR Fernsehen hat die Gewinnverwendung der Stadtsparkassen eine erweiterte Medienpräsenz erhalten, was zu Anfragen von Bürgern geführt hat. www.br.de/mediathek/video/sendungen/quer/quer112.html Wir beantragen deshalb für den nächsten Stadtrat am 30.06.2016 einen Bericht zu diesem Thema unter Berücksichtigung der Gewinnausschüttung (Höhe ohne WBG) für das Jahr [...]
Sehr geehrte Damen und Herren der Medien, die große Koalition im Augsburger Rathaus hat im letzten Stadtrat wieder an der Ausgabenschraube gedreht. Mehrere hunderttausend Euro wird der beschlossene Mietspiegel kosten, obwohl sich die meisten Experten und Studien einig sind, dass dieser weitestgehend ohne Wirkung auf den Mietpreisanstieg verpuffen wird. Hier zeigt sich wieder einmal, dass [...]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Pro Augsburg beantragt, zur Finanzierung der Theatersanierung einen Fond zu gründen, um eine gesicherte finanzielle Basis der Zinsbelastung zu erreichen. Begründung: Die Finanzierung des städtischen Anteils an der Theatersanierung beträgt ca. 80 Mio. Dieses Geld muss am Finanzmarkt aufgenommen und über Zinssätze bedient werden. Aus haushaltsrechtlichen Gründen kann die Kreditaufnahme nicht [...]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion Pro Augsburg stellt folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept eines Programms zur Förderung des Einsatzes von Lastenrädern und Lasten-Pedelecs durch Augsburger Gewerbetreibende zu entwickeln und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Dabei soll das bereits in München beschlossene Programm (im Anhang beigefügt) für Augsburg weitestgehend adaptiert werden. Begründung: [...]