PRO AUGSBURG setzt sich beharrlich für die Anwohner der Diebelbachstraße ein | Doch die Stadtregierung verweigert mehrmals die nötigen Mittel für eine Straßensanierung im Wohngebiet |

Das hatten sich die Anwohner im Augsburger Stadtteil Neubergheim anders vorgestellt, als im Frühjahr dieses Jahres die Bagger anrollten, um die marode Diebelbachstraße in Stand zu setzen. Während außerhalb der Wohnbebauung, zwischen der Wellenburger Straße und der Siedlung Neubergheim, auf rund 1,5 Kilometern die Verbindungsstraße komplett erneuert wurde, stellte das von der Stadtverwaltung beauftragte Straßenbauunternehmen die Sanierungsarbeiten der Teerfläche dann bereits 100 Meter nach dem Ortsschild ein.

PRO AUGSBURG-Stadträtin Beate-Schabert-Zeidler

Stadträtin Beate-Schabert-Zeidler

Auf den verbleibenden rund 800 Metern der Diebelbachstraße, die entlang des Wohngebiets Neubergheim führt, wurde lediglich in Flickerlteppich-Manier der Straßenbelag notdürftig ausgebessert. Dass der uralte, holprige und lärmverursachende Teerbelag vor den Wohnhäusern erhalten blieb, stieß bei den Anwohnern verständlicherweise auf vollkommene Fassungslosigkeit und förderte Groll. Doch so weit hätte es nicht kommen müssen.

PRO AUGSBURG setzte sich im Stadtrat beharrlich für die Interessen der Anwohner ein und forderte die Stadtregierung mehrmals auf, die nötigen finanziellen Mittel einzuplanen. Auf Antrag von Stadträtin Beate Schabert-Zeidler aus der PRO AUGSBURG-Stadtratsfraktion, teilte die Bauverwaltung dann Mitte 2017 mit, dass sie die notwendigen Haushaltmittel für 2018 anmelden werde, um weiter sanieren zu können. Die Finanzverwaltung unter CSU-Bürgermeisterin Eva Weber lehnte dies jedoch ab und nahm die notwendigen Gelder nicht in den Haushalt 2018 auf.

PRO AUGSBURG-Stadträtin Claudia Eberle

Stadträtin Claudia Eberle

Stadträtin Claudia Eberle, die PRO AUGSBURG bei den Beratungen im zuständigen Finanzausschuss vertrat, beantragte daraufhin nochmals die nötigen Gelder in Höhe von 1,2 Millionen Euro. Doch weit gefehlt, der Finanzausschuss mit seiner Mehrheit aus CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen lehnte dies ebenfalls ab. Selbst einen Versöhnungsvorschlag der Finanzverwaltung eine sogenannte Verpflichtungsermächtigung aufzunehmen und die Gelder dann erst 2019 bereit zu stellen, lehnte die Augsburger GroKo-Regierung kategorisch ab.

Bei der kürzlichen Endabstimmung über den Haushalt 2018 im Stadtrat am 30. November 2017 ließ PRO AUGSBURG erneut nicht locker, startete einen weiteren Versuch und beantragte nochmals die nötigen Sanierungsgelder in den Haushalt einzustellen. Aber die Regierungsparteien aus CSU, SPD und Grünen blieben hart: Keine Gelder für die lärmgeplagten Bürger von Neubergheim!

PRO AUGSBURG-Stadtrat Dr. Rudolf Holzapfel

Fraktionsvorsitzender Dr. Rudolf Holzapfel

Unverständlich ist dabei auch für viele Anwohner, dass selbst ortsansässige Stadträte von CSU, SPD und den Grünen, die sich sonst für Inningen und Bergheim einsetzen, bei der Abstimmung über den städtischen Haushalt 2018 eine baldige Sanierung der Diebelbachstraße im Bereich der Wohnhäuser in Neubergheim verweigerten. „Wir empfinden dieses Verhalten als sehr gutsherrenmäßig“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Rudolf Holzapfel und appelliert an die Regierungsvertreter mehr Rücksichtnahme auf die lärmgeplagten Anwohner der Diebelbachstraße in Neubergheim zu nehmen.

 

Vollständigen Antrag hier als PDF herunterladen:

20. Juli 2017: Sanierung der Diebelbachstraße