Anträge

8 06, 2016

Verwendung der Gewinnausschüttung der SSPKA

8. Juni 2016|Anträge, Fraktion|

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der am 02.06.2016 ausgestrahlten Sendung Quer des BR Fernsehen hat die Gewinnverwendung der Stadtsparkassen eine erweiterte Medienpräsenz erhalten, was zu Anfragen von Bürgern geführt hat. www.br.de/mediathek/video/sendungen/quer/quer112.html Wir beantragen deshalb für den nächsten Stadtrat am 30.06.2016 einen Bericht zu diesem Thema unter Berücksichtigung der Gewinnausschüttung (Höhe ohne WBG) für das Jahr [...]

2 06, 2016

Finazierung des Stadttheater durch Fond

2. Juni 2016|Anträge, Fraktion|

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Pro Augsburg beantragt, zur Finanzierung der Theatersanierung einen Fond zu gründen, um eine gesicherte finanzielle Basis der Zinsbelastung zu erreichen. Begründung: Die Finanzierung des städtischen Anteils an der Theatersanierung beträgt ca. 80 Mio. Dieses Geld muss am Finanzmarkt aufgenommen und über Zinssätze bedient werden. Aus haushaltsrechtlichen Gründen kann die Kreditaufnahme nicht [...]

21 05, 2016

Förderung des Einsatzes von Lastenrädern und Lasten-Pedelecs

21. Mai 2016|Aktuell, Anträge, Fraktion|

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion Pro Augsburg stellt folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept eines Programms zur Förderung des Einsatzes von Lastenrädern und Lasten-Pedelecs durch Augsburger Gewerbetreibende zu entwickeln und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Dabei soll das bereits in München beschlossene Programm (im Anhang beigefügt) für Augsburg weitestgehend adaptiert werden. Begründung: [...]

19 05, 2016

Sommernächte 2016

19. Mai 2016|Aktuell, Anträge, Fraktion|

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion Pro Augsburg beantragt die „Wiederaufnahme“ des Altstadtvereins in die geplanten Augsburger Sommernächte. Diese wurden dem Augsburger Stadtrat am 21.04.2016 durch Herrn Stinglwagner (CIA) vorgestellt, die gleiche Planung wurde ebenso im Innenstadtgewerbebeirat präsentiert. Beide Präsentationen wurden mit Verweis auf die erweiterten Festzonen Stadtmarkt und Altstadt Augsburg (jeweils mit Programm) gehalten. [...]

18 05, 2016

Rücknahme Umweltzone

18. Mai 2016|Aktuell, Anträge, Fraktion|

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Pro Augsburg beantragt die Rücknahme der kürzlich mehrheitlich durch Stadtratsbeschluss festgelegten Verschärfung der Umweltzone(ggf. durch erneute Befassung des Rates). Dies begründen wir wie folgt: Mit der geplanten Maßnahme wird, wenn überhaupt, nur eine minimale Verminderung der Schadstoffbelastung erreicht. angesichts der Manipulationen an Dieselautos (siehe auch Spiegel Nr.20 v.14.5.) durch die Industrie [...]

6 05, 2016

Pro Augsburg sieht sich in Forderungen bestätigt Fraktion begrüßt Pläne für Neubaugebiet in Haunstetten stellt aber Rahmenbedingungen fest

6. Mai 2016|Aktuell, Anträge, Fraktion|

Sehr geehrte Damen und Herren der Medien, die Pläne der Stadtregierung für ein groß angelegtes Neubaugebiet in Haunstetten kommen langjährigen Forderungen von Pro Augsburg nach. Schon seit Jahren weist der Verein auf die Notwendigkeit hin, deutlich mehr Wohnraum in Augsburg zu schaffen. Der Bereich im westlichen Haunstetten biete sich dafür schon lange an. In Verbindung [...]

6 05, 2016

Sanierung Ratsräume

6. Mai 2016|Aktuell, Anträge, Fraktion|

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Pro Augsburg beantragt, für den nächsten Haushalt verbindlich die erforderlichen Mittel zur technischen und klimatischen Sanierung der Sitzungsräume im 2. Stock des Rathauses bereit zu stellen. Begründung: Seit Jahren ist bekannt, dass sowohl die klimatischen als auch technischen Gegebenheiten im großen und kleinen Sitzungssaal nicht mehr den Erfordernissen entsprechen. Vorarbeiten und [...]

4 05, 2016

Überlegungen der Stadt Augsburg zur geplanten Osttangente

4. Mai 2016|Aktuell, Anträge, Fraktion|

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion Pro Augsburg beantragt für den nächsten Stadtrat am 02.06.2016, diesen zu den Überlegungen der Stadt Augsburg zur geplanten Osttangente zu informieren. Wie positioniert sich die Stadt Augsburg dazu und wann? Ebenso wird um Einschätzung der Situation durch den Baureferenten Herrn Merkle gebeten. Mit freundlichen Grüßen Beate Schabert-Zeidler Dr. Rudolf [...]

26 04, 2016

Beschaffung von Elektrorädern für die Nutzung durch beschäftigte der Stadt Augsburg

26. April 2016|Aktuell, Anträge, Fraktion|

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezugnehmend auf die im OPMI-Ausschuss präsentierten Ergebnisse zum Thema Beschaffung von Elektrorädern für die Nutzung durch beschäftigte der Stadt Augsburg stellt Pro Augsburg folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept für die Beschaffung (Leasing) von fünf Elektrofahrrädern für die dienstliche Nutzung durch städtische Mitarbeiter zu erarbeiten. Begründung: Es besteht bei [...]

3 03, 2016

Antrag Änderung Strassenbausatzung

3. März 2016|Aktuell, Anträge, Fraktion|

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Die Verwaltung wird beauftragt die Straßenausbausatzung in Augsburg schnellstmöglich im Tenor der neuen Landesgesetzgebung anzupassen. Konkret soll die Beteiligung der Anwohner an einer Straßensanierung so geändert werden, dass nicht mehr ausschließlich die direkten Anwohner belastet werden. Vielmehr soll eine pauschale regelmäßige, ggf. stadtteilbezogene, Anwohnergebühr erhoben werden, die dann den Finanzierungsteil der [...]

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