Sehr geehrte Damen und Herren der Medien,

Die heutige Berichterstattung in der Augsburger Allgemeinen legt nahe, dass die geplante Sondersitzung des Augsburger Stadtrates, welche parallel zur AfD-Neujahrseinladung stattfinden soll, eine gemeinsame Entscheidung der Fraktionen im Ältestenrat war. Dies ist mitnichten der Fall. Mindestens vier der sieben im Stadtrat vertretenen Fraktionen und Ausschussgemeinschaften hatten Vorbehalte gegen eine solche Alibi-Veranstaltung und wollten dies noch mit ihren Mitgliedern besprechen und abstimmen. Dass diese Veranstaltung jetzt öffentlich als gemeinsamer Beschluss, der auf Initiative der Fraktionen zustande gekommen sein soll, dargestellt wird, entbehrt jeder Grundlage. Pro Augsburg sieht hier den Oberbürgermeister auf dem falschen Weg und sieht auch seine Kommunikation zu den Ergebnissen des Rates als sehr fragwürdig an.

Statt die AfD hier durch eine fragwürdige Gegenveranstaltung und dementsprechender Publicity aufzuwerten, sollte er Zurückhaltung üben und mit demokratischen Austausch den schrägen Argumenten dieser Partei Paroli bieten. Darüberhinaus sollte sich auch Dr. Gribl an die Vereinbarungen im Ältestenrat halten.

Die Stadtratsfraktion Pro Augsburg wird geschlossen nicht an der eventuellen Sondersitzung des Stadtrates teilnehmen. Eine Teilnahme an der Mahnwache, die vor dem Rathaus stattfindet, wird aber erwogen. Als symbolträchtige Handlung schlägt Pro Augsburg einen gemeinsamen “Kehraus” des Oberen Fletzes von Initiatoren der Mahnwache und Stadträten nach der AfD-Veranstaltung vor.

Eine Stadtratssitzung, an der wegen der Ferien und gebuchter Reisen eine große Anzahl an Stadträten gar nicht teilnehmen kann, ist nicht die richtige Antwort!

 

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