Sehr geehrte Damen und Herren der Medien, Im Rahmen ihrer Frühjahrsklausur haben sich die Fraktion und der Vereinsvorstand von Pro Augsburg nach ausführlichen Beratungen entschlossen, die von Finanzreferentin Weber ins Spiel gebrachten Erhöhungen von Gewerbe- und Grundsteuer abzulehnen. Die Gewerbesteuer ist insbesondere in Augsburg ein sehr sensibles Instrument für die Ansiedlung von Gewerbetreibenden und Firmen. [...]
Sehr geehrte Damen und Herren der Medien, Stadträte der Grünen und Linken verurteilten das Vorgehen der Ordnungsbehörden bei der versuchten Abschiebung einer abgelehnten Asylbewerberfamilie aus dem Kosovo in der letzten Woche. „Dieses Verhalten ist inakzeptabel,“ meint aber Thomas Lis, Stadtrat für Pro Augsburg. „Ordnungsbehörde und Polizei haben Gesetze und Regelungen mit Augenmaß umgesetzt und werden [...]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, es wird beantragt, die Notwendigkeit von Ampelschaltungen an Wochenenden an wenig befahrenen Kreuzungen zu überprüfen und ggf. den Dunkelmodus herzustellen. Begründung: Es wird dadurch sowohl eine Lärm- als auch Abgasminderung erzielt. Außerdem ist es sprit-sparend für den PKW-Nutzer, stromsparend für die Stadt und zusätzlich werden die Verkehrsabläufe flüssiger. Vielen Dank im [...]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion Pro Augsburg beantragt, vor der geplanten Geschwindigkeitsreduzierung auf der Haunstetterstraße eine aussagekräftige Lärm- und auch eine Schadstoffmessung vorzunehmen. Diese ist in angemessenem Abstand nach der Einführung der Reduzierung zu wiederholen. Das Ergebnis wird dem Stadtrat vorgestellt. Begründung: Im Rahmen der angestrebten Minderung der Lärmemissionen in Augsburg ist eine Geplante [...]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen einen Bericht im Stadtrat über die Situation der Ladehöfe und der Ladehofstraße am Augsburger Hauptbahnhof. Begründung: Aktuell findet der Wettbewerb zur Gestaltung der Bahnhofsvorplätze statt. Die Nutzung von regionalen Bussen ist ein wesentlicher Eckpfeiler eines modernen Mobilitätskonzeptes mit Drehpunkt beim Hauptbahnhof. Derzeit nimmt der Busterminal auch einen großen Teil [...]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei den von der Stadt angemieteten Räumen zur Unterbringung der Asylanten wird zwar der Kostenersatz durch den Freistaat gewährleistet, jedoch nicht die für den Personaleinsatz anfallenden Kosten. Es soll dargelegt werden, wie viel Personal durch diese Zusatzbelastung gebunden wird bzw. neu eingestellt werden muss und bereits eingestellt wurde. Diese Kosten sollen [...]
Sehr geehrter Oberbürgermeister, angesichts der aktuellen Entwicklung des Projektes Sanierung und Erweiterung Stadttheater Augsburg und den Erfahrungen aus dem noch nicht abgeschlossenen Projekt Sanierung und Erweiterung Curt-Frenzel- Stadion ergänzt Pro Augsburg ihren Antrag vom 17.03.2015 um folgende Punkte: Pro Augsburg beantragt die Prüfung, ob angesichts des Projektfortschritts dennoch die Voraussetzungen zur Auslobung eines neuerlichen Architektenwettbewerbs [...]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Süddeutschen Zeitung vom Wochenende findet sich ein Artikel darüber, wie angreifbar Kommunen für Internethacker sind. Die Stadt Ettlingen hat einen Hacker beauftragt, zu prüfen, ob er in das Netz der dortigen Stadtwerke eindringen kann. Dies gelang mühelos. Er hätte damit Gewalt über die gesamte Infrastruktur der Stadt erlangen und [...]
Sehr geehrte Damen und Herren der Medien, Pro Augsburg unterstützt die Fusion von Erdgas Schwaben und Stadtwerke Energie. Am 15.6. fand eine MV von Pro Augsburg statt, zu der die beiden Stadträte von Pro Augsburg als Referenten den GF Energie der SWA, Herrn Dietmayer, gewinnen konnten. In einem etwa zweistündigen, hochqualitativen Vortrag mit anschließender Diskussion [...]
Antrag zur Berücksichtigung von alternativen Planungsvarianten zur Theatersanierung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Pro Augsburg beantragt, im Rahmen des VOF- Verfahrens für den Neubaubereich von den Planern eine Alternativ-Variante abzufordern, die das Gesamtareal funktional enger verknüpft. Insbesondere soll überprüft werden, ob bei Auflassung der Kasernstraße ein kompakterer und damit in Bau und Betrieb wirtschaftlicherer Komplex entwickelt [...]